Version v1.3 vom 01.01.2008

Cityfield IT-Solutions GmbH mit Sitz in Leipzig, Kickerlingsberg 16, 04105 Leipzig (nachfolgend im ganzen Cityfield IT-Solutions GmbH genannt) stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service (z.B. cf-space.de oder cf-webspace.de) mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

Die AGB der Internet-Services sind im Internet unter www.cityfield.eu und www.cfc-space.de frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB der Internet-Services von Cityfield IT-Solutions GmbH entweder separat durch rechtsverbindliche Unterschrift, oder durch Vertragsabschluss über einen Internet-Service an.

1.1 Sollte der Kunde einen Online-Zugang dritter Anbieter, oder sonstige Leistungen bei einer dritten Partei über Cityfield IT-Solutions GmbH bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründetet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner der Cityfield IT-Solutions GmbH. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen Cityfield IT-Solutions GmbH und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.

2.1 Zur Wirksamkeit eines Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Angabe von erforderlichen Daten.

2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils unterzeichneten Bestellformular.

2.3 Die Nutzung des Cityfield IT-Solutions GmbH - Internet-Service (CFC-SPACE.DE) erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag.

2.4 Cityfield IT-Solutions GmbH behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen.

2.5 Sollte das Datum zum Vertragsbeginn bzw. Vertragsende nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate trotzdem als voll abgerechnet.

2.6 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt Cityfield IT-Solutions GmbH, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das Entgelt wird jeweils im Voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt und variable Entgelte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.

2.7 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

2.8 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt Cityfield IT-Solutions GmbH von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

2.9 Cityfield IT-Solutions GmbH weist darauf hin, dass bei vorfristiger Kündigung durch eine der Parteien keine Rückforderung von Domaingebühren oder -mieten möglich ist. Eventuell entrichtete Jahresgebühren für Domainnamen oder Mietzahlungen verfallen und sind bei einem Providerwechsel erneut zu entrichten.

2.10 Cityfield IT-Solutions GmbH beginnt mit den Leistungen des Cityfield IT-Solutions GmbH - Internet-Service unmittelbar mit der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.

2.11 Gegen Forderungen von Cityfield IT-Solutions GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach Ü 6 TDG).

3.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen der Cityfield IT-Solutions GmbH-Internet-Services nicht gestattet. Cityfield IT-Solutions GmbH ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Cityfield IT-Solutions GmbH berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

3.3 Cityfield IT-Solutions GmbH behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programme, PHP und ASP, die nicht durch Cityfield IT-Solutions GmbH zur Verfügung gestellt werden. Cityfield IT-Solutions GmbH behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

3.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4.1 Cityfield IT-Solutions GmbH erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass Cityfield IT-Solutions GmbH hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

4.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"- Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service von Cityfield IT-Solutions GmbH unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei ist seitens Cityfield IT-Solutions GmbH ausgeschlossen.

4.3 Cityfield IT-Solutions GmbH betreut während der Vertragsdauer sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains ändern, sind Cityfield IT-Solutions GmbH und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

4.4 Cityfield IT-Solutions GmbH führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten der jeweiligen Domain ein. Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPEDatenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

4.5 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zurzeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei Cityfield IT-Solutions GmbH betreuen zu lassen. Dafür ist jedoch eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich. Cityfield IT-Solutions GmbH kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen.

4.6 Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Cityfield IT-Solutions GmbH berechtigt, den Zugang zum Cityfield IT-Solutions GmbH-Internet-Service sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Cityfield IT-Solutions GmbH kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen. Ein wichtiger Grund für Cityfield IT-Solutions GmbH liegt insbesondere vor, wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Cityfield IT-Solutions GmbH das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

4.7 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.

4.8 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seine Zugangskennung bei Cityfield IT-Solutions GmbH-Internet-Service produzierter bzw. publizierter Inhalt selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Cityfield IT-Solutions GmbH findet nicht statt.

5.2 Cityfield IT-Solutions GmbH überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

5.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält Cityfield IT-Solutions GmbH sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

5.4 Sollte Cityfield IT-Solutions GmbH aus in 4. und 6. beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Cityfield IT-Solutions GmbH leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die Cityfield IT-Solutions GmbH zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Cityfield IT-Solutions GmbH bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

6.1 Soweit Daten an Cityfield IT-Solutions GmbH - gleich in welcher Form ? übermittelt werden, stellt der Kunde in jedem Fall Sicherheitskopien her. Die Server von Cityfield IT-Solutions GmbH werden regelmäßig gesichert. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von Cityfield IT-Solutions GmbH übertragen.

6.2 Auf Wunsch führt Cityfield IT-Solutions GmbH eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von Cityfield IT-Solutions GmbH festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt Cityfield IT-Solutions GmbH nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Cityfield IT-Solutions GmbH und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im Cityfield IT-Solutions GmbH-Internet-Service E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

7.2 E-Mails sind nur bis zu einer Maximalgröße von 8 MB je E-Mail zulässig. Für größere E-Mails behält sich Cityfield IT-Solutions GmbH das Recht vor, den Dienst zu sperren oder erhöhte Gebühren für den jeweiligen E-mailservice zu erheben.

7.3 Sollte Cityfield IT-Solutions GmbH bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die Cityfield IT-Solutions GmbH vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte Cityfield IT-Solutions GmbH aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Cityfield IT-Solutions GmbH leistungspflichtig.

7.4 Cityfield IT-Solutions GmbH ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

8.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und des angeforderten Domainnamens zum Cityfield IT-Solutions GmbH-Internet-Service entsteht zwischen dem Kunden und Cityfield IT-Solutions GmbH das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

8.2 Der Kunde und Cityfield IT-Solutions GmbH können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen jederzeit 60 Tage zum Quartalsende kündigen. Für den Fall von größeren Abrechnungszeiträumen ist jeweil 60 Tage zum Ende eines solchen Abrechnungszeitraumes eine ordentliche Kündigung möglich.

8.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann alternativ auch per E-Mail erfolgen (zur Fristwahrung) und in Briefform nachgereicht werden. Im Fall einer Kündigung werden bereits bezahlte Domainregistrierungsgebühren nicht zurückerstattet, da diese direkt an den jeweiligen Service (z.B. DENIC) weiter geleitet werden.

8.4 Cityfield IT-Solutions GmbH kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

8.5 Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen Cityfield IT-Solutions GmbH-Internet-Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung.

In der Regel stehen die Cityfield IT-Solutions GmbH-Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Cityfield IT-Solutions GmbH garantiert nicht die Verfügbarkeit der Server. Erfahrungsgemäß liegt die tatsächliche Verfügbarkeit der Server zwischen 97% und 99% per annum. Cityfield IT-Solutions GmbH übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann freie Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der Cityfield IT-Solutions GmbH für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Übertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur Kostenreduktion auf Zentralrechnern mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von Cityfield IT-Solutions GmbH.

12.1 Cityfield IT-Solutions GmbH haftet nur für Schäden, die von Cityfield IT-Solutions GmbH, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft eine zugesicherte Eigenschaft. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.2 Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern oder grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt (je Internet-Paket u. a .) auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 1000 EURO beschränkt.

12.3 Die Benutzung des Cityfield IT-Solutions GmbH-Internet-Services erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 12.1 Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den Cityfield IT-Solutions GmbH-Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen.

12.4 Cityfield IT-Solutions GmbH haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Cityfield IT-Solutions GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 12.1 besteht.

13.1 Cityfield IT-Solutions GmbH bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Cityfield IT-Solutions GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). Cityfield IT-Solutions GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von Cityfield IT-Solutions GmbH angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).

13.2 Cityfield IT-Solutions GmbH ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der von Cityfield IT-Solutions GmbH angebotenen Dienste zu verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.

14.1 Cityfield IT-Solutions GmbH ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erstellungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Cityfield IT-Solutions GmbH ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erstellungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

14.2 Die in den AGB erwähnten Mitteilungen der Cityfield IT-Solutions GmbH an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen werden seitens der Cityfield IT-Solutions GmbH auf einer gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und an die E-Mail-Adresse webmaster@wunschname.de oder postalisch zugestellt, die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet wird. Mitteilungen gelten mit dem Eingang jedoch spätestens mit der Veröffentlichung und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Web-Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde Nachrichten tatsächlich abruft.

14.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Sinne von 18.2 veröffentlicht und dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine EMail-Adresse im Cityfield IT-Solutions GmbH-Internet-Service (webmaster@wunschname.de) oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

14.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

14.5 Cityfield IT-Solutions GmbH steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

14.6 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der Cityfield IT-Solutions GmbH oder ein Gesellschafterwechsel begründet kein Sonderkündigungsrecht.

14.7 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Leipzig. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

14.8 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.